Der Beitrag der Schweiz zu Europa

Donnerstag 30.09.2004, MEZ 12:04

Die Schweiz wird den laufenden Transitionsprozess in Osteuropa und den Staaten der früheren Sowjetunion (GUS) weiter unterstützen. Die Nationalräte werden sich am Donnerstag zur Erweiterung des aktuellen Kreditrahmens äussern.

Die nationalrätliche Kommission für Aussenpolitik schlägt dessen Erhöhung um 400 Mio. Franken vor. Dies dürfte voraussichtlich bewilligt werden, wie Kommissionssekretär Paolo Janke einschätzt. Damit würde auch den Verpflichtungen der Schweiz im Ausland nachgekommen.

"Die Zusammenarbeit mit den Ländern im Osten gilt als ein Pfeiler der schweizerischen Aussenpolitik", sagt Janke gegenüber swissinfo.

Seit 1990 hat das Parlament drei Rahmen- und zwei Zusatzkredite in der Höhe von insgesamt 3,05 Milliarden Franken bewilligt, die über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) abgewickelt werden. Einerseits bedeutet das schweizerische Engagement einen Beitrag an die Solidarität mit den osteuropäischen Ländern, die sich im Reformprozess befinden. Andererseits nützt es auch dem eigenen Land.

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